4. Juli 2023 | BAG RelEx
Der „IS“ nach dem Ende seines Kalifats
Langfristige Herausforderungen für die Präventionsarbeit in Deutschland
Autorinnen: Ulrike Hoole und Jamuna Oehlmann (BAG RelEx) [*]
Seit dem weitgehenden Verlust der Territorien seines selbst proklamierten Kalifats und eines sicheren Rückzugsorts für die Planung großer Anschläge auch im Westen, ist es um den sogenannten Islamischen Staat (IS) in der deutschen Öffentlichkeit still geworden. Als im April 2022 der Sprecher des IS zu einer globalen Anschlagskampagne während des Ramadans aufforderte,[1] tauchte dies nur als kleine Meldung in deutschen Medien auf – obwohl im Aufruf explizit formuliert wurde, dass IS-Anhänger*innen die „Gelegenheit“, dass Russland und der Westen derzeit mit sich selbst beschäftigt seien, für Anschläge in Europa nutzen sollten (FAZ 2022). Tatsächlich ist der IS heute sehr viel dezentraler organisiert. Grund genug zu fragen, welche Relevanz diese globale Entwicklung in Deutschland und für die Präventionsarbeit hat.
Seit dem weitgehenden Verlust der Territorien seines selbst proklamierten Kalifats und eines sicheren Rückzugsorts für die Planung großer Anschläge auch im Westen, ist es um den sogenannten Islamischen Staat (IS) in der deutschen Öffentlichkeit still geworden. Als im April 2022 der Sprecher des IS zu einer globalen Anschlagskampagne während des Ramadans aufforderte,[1] tauchte dies nur als kleine Meldung in deutschen Medien auf – obwohl im Aufruf explizit formuliert wurde, dass IS-Anhänger*innen die „Gelegenheit“, dass Russland und der Westen derzeit mit sich selbst beschäftigt seien, für Anschläge in Europa nutzen sollten (FAZ 2022). Tatsächlich ist der IS heute sehr viel dezentraler organisiert. Grund genug zu fragen, welche Relevanz diese globale Entwicklung in Deutschland und für die Präventionsarbeit hat.
Der Verlust der territorialen Basis seines „Kalifats“ und die Desillusionierung vieler Anhänger*innen haben den IS stark geschwächt. Auch die Zahl der geplanten und der durchgeführten Anschläge in Europa ist seit 2017 stark zurückgegangen (Steinberg 2021: 36). Dennoch ist der IS weiterhin aktiv. So wurde etwa der Aufruf zu einer Kampagne während des Ramadans weltweit aufgegriffen, und der IS intensivierte seine Angriffe in verschiedensten Regionen der Welt (Kittleson 2022). Die Organisation hat in den vergangenen Jahren zahlreiche lokale Ableger geschaffen und ist heute weit dezentraler strukturiert. Dabei verdienen die Entwicklungen in einigen Regionen besondere Aufmerksamkeit.
Globale Entwicklung des sogenannten Islamischen Staats
Afghanistan: Vor allem durch den Rückzug der NATO-Truppen ist beim IS-Ableger in Afghanistan seit 2021 eine dynamische Entwicklung zu beobachten. So hat sich in der Konsequenz der Truppenabzüge seit August 2021 der Handlungsspielraum der regionalen Organisation „Islamische Provinz Khorasan“ (ISIS-K) vergrößert, was sich an einer seither gestiegenen Anzahl von Anschlägen im Land zeigt (Steinberg 2021:37). Allerdings ist der IS aus ideologischen und machtpolitischen Gründen mit den Taliban verfeindet. Deren Regierung hat die Bekämpfung des IS zur Priorität erklärt und ihn in weiten Teilen Afghanistans zurückgedrängt (Refslund Hamming 2022; Bundesministerium des Innern und für Heimat 2022a: 184). Die vermehrte Zahl von IS-Anschlägen im Land lässt jedoch Zweifel daran aufkommen, ob die Taliban wirklich in der Lage sind, die dortigen IS-Zellen nachhaltig zu bekämpfen und in dieser Hinsicht stabile Sicherheit zu garantieren – zumal die schlechte wirtschaftliche und politische Situation in Afghanistan dem IS-Ableger ein wachsendes Rekrutierungspotenzial bietet.
Afrikanischer Kontinent: Seit der IS in seinen Kerngebieten Irak und Syrien zurückgedrängt wurde, liegt ein besonderer Fokus der Organisation auf dem afrikanischen Kontinent, wo in unterschiedlichen Regionen Ableger gegründet wurden (CTED 2021: 5). Dabei gibt es Netzwerke zwischen den Ablegern auch über den Kontinent hinaus: In seiner Propaganda demonstriert der „Islamische Staat in Westafrika“ (ISWAP) sowohl die Verbindung zur Sahel-Region als auch zur Kernorganisation des IS (CTED 2021: 10). Die aus der weiter bestehenden islamistischen Gruppierung Boko Haram hervorgegangene Organisation kooperiert mit lokalen Gruppen und instrumentalisiert bestehende Missstände wie Korruption, Arbeitslosigkeit und unzulängliche Regierungsführung, um Anhänger*innen zu rekrutieren und fehlendes Vertrauen in staatliche Kräfte weiter zu bestärken (CTED 2021: 12). Insgesamt ist die Tendenz terroristischer Anschläge durch den IS in Afrika steigend (CTED 2021: 5) So hat der ISWAP im ersten Quartal 2022 mehr Anschläge verübt als jeder andere IS-Ableger (Zenn 2022: 1). Weitere bedeutende Ableger sind der „Islamic State in Central Africa Province“ (ISCAP) und der „IS Greater Sahara“ (ISGS).
Irak und Syrien: Auch in seiner Kernregion, vor allem im Norden und Nordwesten des Irak und im Osten Syriens ist der IS weiterhin aktiv und verfügt über zahlreiche Kämpfer (Schätzungen schwanken zwischen 4.000 – 10.000). Dabei profitiert die Organisation von der instabilen politischen und prekären wirtschaftlichen Situation in beiden Ländern (Hodali 2022, Almohamad 2021: 5f.). Zu den potenziellen IS-Unterstützer*innen müssen insbesondere auch die in Gefängnissen und Lagern in der Region inhaftierten (teilweise ehemaligen) IS-Anhänger*innen besonders in Nordostsyrien gezählt werden. Deren Situation und die ihrer Familien ist weiterhin prekär und bietet den Nährboden für eine (Re-)Radikalisierung, weshalb der IS diese Camps infiltriert und genau hierauf abzielt (Almohamad 2021: 6ff.). Ereignisse wie der Angriff auf ein Gefängnis im Nordosten Syriens im Januar 2022, bei dem einige hundert dort inhaftierte IS-Kämpfer befreit werden konnten (Schmidinger 2022b), weisen auf die große Bedeutung hin, welche die Gefängnisse und Lager für die Rekrutierung haben. Durch den aktuellen Krieg Russlands gegen die Ukraine sind zudem Machtverschiebungen in der Region möglich, die sich auch auf die Entwicklung dschihadistischer Gruppierungen, vor allem in Syrien auswirken könnten. Hier besteht eine Gefahr darin, dass durch den Konflikt zwischen den USA und Russland die ohnehin prekären Waffenstillstände nicht längerfristig halten werden und das entstehende Sicherheitsvakuum von einem wiedererstarkenden IS ausgefüllt werden könnte (Schmidinger 2022a). Ein weiteres Risiko bestünde in der bereits angekündigten neuen Offensive der Türkei gegen die kurdischen Kräfte in Nordsyrien. Eine solche Offensive würde den Kampf gegen den IS in der Region schwächen, bei dem die kurdischen Kräfte eine wichtige Rolle spielen, und die Region zusätzlich destabilisieren (Vugteveen/Farrell-Molloy 2022).
Auswirkungen auf Deutschland …
Global gesehen erhöhte sich zuletzt die Zahl von IS- Anschlägen (Kittleson 2022). Dabei scheinen sich die IS-Ableger in Afrika und Afghanistan überwiegend auf regionale Ziele zu fokussieren und stellen damit keine direkte Bedrohung für die europäische Sicherheit dar (Merz 2022: 4). So zeigte auch der im April lancierte Aufruf zu einer Rachekampagne in Europa (siehe oben) bisher keine unmittelbaren Auswirkungen. Zudem ist bisher der von manchen befürchtete Anstieg deutscher Ausreisender nach Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban ausgeblieben (Flade 2022). Dennoch könnten die Propaganda und die Aufrufe der Kernorganisation des IS zu Anschlägen in Europa von einzelnen internationalen Ablegern und individuellen Anhänger*innen durchaus aufgegriffen werden. Auffällig ist jedenfalls, dass Anschläge in Europa, die durch dschihadistische Akteur aus dem Ausland angeleitet oder inspiriert waren, in den vergangenen Jahren im Vergleich zur Zahl von solchen Anschlägen an Bedeutung zugenommen haben, die direkt durch dschihadistische Gruppierungen organisiert und durch Personen verübt werden, die aus Konfliktgebieten eingereist waren (Steinberg 2021: 28ff.).
Sollten sich die Entwicklungen in den beschriebenen Konfliktzonen fortsetzen, stiege in der Folge auch die Fähigkeit des IS, in Europa Anschläge auszuführen oder anzuleiten (Merz 2022: 4). Denn der IS ist heute in deutlich mehr Ländern präsent als zu den Hochzeiten des selbst ausgerufenen Kalifats. Lokale Entwicklungen, wie beispielsweise der US-Truppenabzug in Afghanistan, könnten schnell dazu führen, dass einzelne IS-Ableger wieder erstarken – was auch bedeuten kann, dass diese ihren Aktionsradius wieder ausweiten (Steinberg 2021: 36f.).
Auch die erwähnte prekäre Situation der in Syrien und im Irak inhaftierten (ehemaligen) IS-Anhänger*innen ist dabei mit der Sicherheitslage in Deutschland und Europa verbunden, da eine nicht unerhebliche Zahl von ihnen selbst aus Europa stammt. Je länger diese Personen nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden, als desto wahrscheinlicher muss die Verhärtung ihrer extremistischen Einstellungen eingeschätzt werden (Merz 2022: 3).
… und für die zivilgesellschaftliche Präventionsarbeit
Dass dschihadistische Gruppen nicht mehr so stark im Fokus von Öffentlichkeit und Politik stehen wie noch vor einigen Jahren, hat für den Arbeitsalltag zivilgesellschaftlicher Träger durchaus positive Folgen, da Präventionsakteur*innen mit weniger Alarmismus hinsichtlich (tatsächlicher oder vermeintlicher) Anzeichen islamistischer Radikalisierung konfrontiert sind. Neben allen Chancen für eine nachhaltige Präventionsarbeit, die diese Situation vor allem im Rahmen universeller Prävention bietet, bleibt es jedoch wichtig, globale Entwicklungen und ihre Auswirkungen im Feld nicht aus dem Blick zu verlieren. Kontinuierliches Monitoring von globalen und nationalen Entwicklungen sowie der Wissenstransfer in Politik und Praxis sind weiterhin notwendig – hat sich in der Vergangenheit doch immer wieder gezeigt, dass dschihadistische Bewegungen sich stetig verändern, anpassen und sowohl in als auch außerhalb von Konfliktzonen (wie in Deutschland) erneut an Popularität gewinnen können. Vor diesem Hintergrund führt KN:IX alljährlich ein Monitoring mit Praktiker*innen und Wissenschaftler*innen im Themenfeld durch. Ihre Beobachtungen und Erfahrungen ermöglichen eine kontinuierliche Übersicht der Entwicklungen und bieten die Grundlage dafür, zielgerichtete Angebote für die unterschiedlichen Zielgruppen zu kreieren. Meist sind es die Praktiker*innen, die – online oder offline – einen direkten Draht zu Zielgruppen haben und die somit häufig als erste neue Trends beobachten.[2]
Bereits in der Vergangenheit hatten die Entwicklungen beim IS direkten Einfluss auf die zivilgesellschaftliche Präventionsarbeit. So stand diese noch vor ein paar Jahren stark unter dem Eindruck des Erschreckens, das die Ausreisewellen junger Menschen aus Deutschland und Europa in der Gesellschaft und vor allem bei nahen Angehörigen auslöste. Damals waren insbesondere die Träger der Tertiärprävention stark ausgelastet und mussten viele Fälle gleichzeitig bearbeiten. Heute liegt der Fokus ihrer Arbeit stärker auf der Reintegration von Rückkehrer*innen, ihren Familien sowie der langfristigen Begleitung ehemaliger Anhänger*innen des IS.
Die oben skizzierten aktuellen internationalen Entwicklungen des IS sind in Deutschland vor allem auf digitalen Kanälen und in den sozialen Medien sichtbar. Dabei handelt es sich nicht mehr um brutale Propagandavideos, die von den Plattformbetreibern mittlerweile sehr schnell gelöscht werden. Dennoch ist nach wie vor Videomaterial des IS im Internet zu finden – zum Beispiel Videos, die islamistische Utopien inszenieren. Häufig werden dabei die Logos des IS in den Videos oder auf Bildern unkenntlich gemacht. Insgesamt ist der Diskurs um den IS sehr klandestin geworden: So vermeiden es bekannte salafistische Prediger, sich auf öffentlichen Plattformen positiv über den IS zu äußern – oder dies geschieht nur noch in verschlüsselten Chats.[3] Um der Strafverfolgung zu entgehen, nutzen Unterstützer*innen des IS verschlüsselte Messengerdienste für die Kommunikation und wechseln zwischen verschiedenen Kanälen. Dies macht es nicht nur für Sicherheitsbehörden schwierig, strafbare Inhalte zu verfolgen, sondern auch Präventionsakteur*innen ist es nicht ohne Weiteres möglich, die Diskurse und Debatten zu beobachten und sich Chatgruppen anzuschließen. Auf den gängigen und leicht zugänglichen Plattformen sind extremistische Inhalte entsprechend weniger präsent – dies bedeutet jedoch nicht, dass sie von den Akteur*innen nicht innerhalb ihrer Netzwerke weiterverbreitet würden. Zudem sind die islamistischen Inhalte insgesamt subtiler geworden und oft schwieriger als solche zu erkennen.
Diese Entwicklungen haben Implikationen für die Präventionsarbeit: So wird verstärkt auf die Förderung von Medienkompetenz gesetzt, um es Jugendlichen zu ermöglichen, Rekrutierungsversuche und Propagandamaterialien als solche zu erkennen. Außerdem setzt die Präventionsarbeit u. a. auf Gegen- oder alternative Narrative und verfolgt Peer-to-Peer-Ansätze, um vor allem Jugendliche und junge Erwachsene zu befähigen, islamistischer Ansprache und Propaganda offline und zunehmend online – etwa in Online-Communitys – entgegentreten zu können. Zu beachten ist in der Radikalisierungsprävention weiterhin, dass die oben beschriebenen globalen Konflikte und Krisen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu Verunsicherungen, psychischen Belastungen und erhöhter Vulnerabilität beitragen können. So kann auch eine als ungerecht empfundene Außenpolitik zu Sympathien mit radikalen Gruppen führen. Vor dem Hintergrund der Vielfalt von Faktoren, die Radikalisierungsprozesse auslösen und befördern können, ist es daher langfristig eine Aufgabe von Präventionsarbeit, tieferliegende Ursachen für die Anfälligkeit für extremistische Ansprachen, Angebote und Propaganda in den Blick zu nehmen und zur Förderung von Teilhabe und Zugehörigkeit beizutragen.
Der IS und andere dschihadistische Bewegungen haben sich außerhalb von Europa in konfliktbehafteten und instabilen Regionen entwickelt und sind auch weiterhin primär dort aktiv. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass dschihadistische Ideologien auch in Europa auf fruchtbaren Boden fallen können. Vor diesem Hintergrund sollte die aktuell zumindest in Deutschland ruhige Phase genutzt werden, um zu reflektieren, welche Faktoren dazu beigetragen haben, dass die Ideologie des IS auch auf Menschen in Deutschland und Europa attraktiv wirken konnte – und wie dem langfristig vorgebeugt und begegnet werden kann (Merz 2022: 4).
Literatur
Almohamad, Selman (2021): Not a Storm in a Teacup: The Islamic State after the Caliphate, in: GIGA Focus Middle East, No. 3, April 2021, https://pure.gigahamburg.de/ws/files/24482177/web_Nahost_2021_03_en.pdf, abgerufen am 15.06.2022.
Bundesministerium des Innern und für Heimat (2022a): Antwort auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ulla Schauws vom 18. März 2022, https://www.lsvd.de/media/doc/6810/antwort-schriftliche-frage-ulle-schauws.pdf, abgerufen am 26.08.2022.
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung (2022): IS sieht Ukrainekrieg als „Gelegenheit“ für Anschläge in Europa, https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/is-siehtukrainekrieg-als-gelegenheit-fuer-neue-anschlaege-17964724.html, in: FAZ.NET, 18.04.2022, abgerufen am 15.06.2022.
Flade, Florian (2022): Afghanistan unter den Taliban: Kein Magnet für Dschihadisten, in: tagesschau.de, 23.05.2022, https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/afghanistan-taliban-terror-101.html, abgerufen am 15.06.2022.
Hodali, Diana (2022): Nach Tod von IS-Chef: Wie geht es weiter mit dem „Islamischen Staat“?, in: Deutsche Welle, 09.02.2022, https://www.dw.com/de/isislamischer-staat-syrien-irak-nachfolger-terrorismus/a-60706556, abgerufen am 15.06.2022.
Kittleson, Shelly (2022): Islamic State announces „revenge“ attacks during Ramadan, in: Al-Monitor, 25.04.2022, https://www.al-monitor.com/originals/2022/04/islamic-state-announces-revenge-attacks-during-ramadan, abgerufen am 15.06.2022.
Merz, Fabien (2022): Der Zustand des Islamischen Staats, in: CSS Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 299. Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich, https://css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securitiesstudies/pdfs/CSSAnalyse299-DE.pdf, abgerufen am 01.06.2022.
Refslund Hamming, Tore (2022): Fractures in the Extremist Landscape: Understanding and Exploiting Jihadist Fratricide, 09.05.2022, https://mwi.usma.edu/fractures-in-the-extremist-landscape-understanding-and-exploiting-jihadist-fratricide/, abgerufen am 15.06.2022.
Schmidinger, Thomas (2022a): Welche Auswirkungen hat der Krieg in der Ukraine für den Nahen Osten?, in: Der Standard, 08.03.2022, https://www.derstandard.at/story/2000133890050/transnationale-kriegsfolgen, abgerufen am 15.06.2022.
Schmidinger, Thomas (2022b): Die Rächer des IS, in: Jungle World, 05.05.2022, https://jungle.world/artikel/2022/18/die-raecher-des, abgerufen am 15.06.2022.
Steinberg, Guido (2021): Dschihadismus in Deutschland: Schwache Anfänge, wachsende Szene, neue Gefahren, Konrad Adenauer Stiftung, Berlin.
United Nations Security Council CTED (2022): Civil Society Perspectives: ISIL in Africa – Key Trends and Developments, https://www.un.org/securitycouncil/ctc/sites/www.un.org.securitycouncil.ctc/files/files/documents/2022/Apr/cted_civil_society_perspectives_isil_in_africa_april_2022.pdf, abgerufen am 01.06.2022.
Vugteveen, Martijn / Farrell-Molloy, Joshua (2022): Turkish Military Offensive in Syria: Consequences for Counter-Terrorism Operations, https://icct.nl/publication/turkish-military-offensive-in-syria-consequences-for-counter-terrorism-operations/, abgerufen am 30.06.2022.
Zenn, Jacob (2022): Islamic State Congo Steps up Attacks in Bid to Become ist own Province, in: Terrorism Monitor Bd. 20, Nr. 8, https://jamestown.org/wpcontent/uploads/2022/04/TM-PDF-4.pdf, abgerufen am 01.06.2022.
Anmerkungen
[*] Dieser Beitrag erschien zuerst im KN:IX Report 2022 , der vom Kompetenznetzwerk „Islamistischer Extremismus“ (KN:IX) herausgegeben wird.
[2] Die Ergebnisse des KN:IX Monitoring vom Frühjahr 2022 finden sich im KN:IX Report 2022.
[3] Quelle: Vortrag Ahmet Numan Cakilkum „Die Rolle dschihadistischer Bewegungen in sozialen Medien“, 15.06.2022, https://www.bag-relex.de/angebot/mediathek/#6321abb94d424 (zuletzt abgerufen am 14.09.2022).
Die Autorinnen
Ulrike Hoole (M.A. Islamwissenschaft, MSc Middle East Politics) ist seit 2021 Fachreferentin für religiös begründeten Extremismus bei der Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus (BAG RelEx). Zuvor war sie in der Primärprävention von islamistischem Extremismus an Schulen tätig.
Jamuna Oehlmann hat in Berlin, Bangkok und London Asienwissenschaften, Internationale Beziehungen und Diplomatie studiert. Zu ihren Expertisen zählen u. a. Demokratieförderung und Extremismusprävention. Sie ist Co-Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus (BAG RelEx) und seit 2020 auch Koordinatorin des Kompetenznetzwerks „Islamistischer Extremismus“ (KN:IX).